Ost- und Mitteldeutsche Vereinigung der CDU/CSU

OMV in Friedland stark vertreten

Am 02.09.2023 fand im Grenzdurchgangslager Friedland die (deutschlandweite) zentrale Gedenkveranstaltung der Landsmannschaft der Deutschen aus Russland statt. Heiko Schmelzle sprach als OMV-Landesvorsitzender ein Grußwort, in dem er insbesondere die noch ausstehende Änderung des Bundesvertriebenengesetzes anmahnte. Aufgrund einer Praxis der aktuellen Bundesregierung wird im Moment der Zuzug von Spätaussiedlern – durch eine nicht nachvollziehbare restriktive Auslegung eines Bundesverfassungsgerichtsurteils von 2021 – erschwert bzw. verhindert. Es bedarf einer gesetzlichen Klarstellung, dass eine in Urkunden aus der Zeit der Sowjetunion fehlerhafte Nationalitätenangabe nicht zum Ausschlusskriterium wird, wenn Herkunft und Sprache eindeutig einen Anspruch als Spätaussiedler/ Spätaussiedlerin begründen. Die drei Vorstandsmitglieder Dennis Kosobokov, Till Warning und Heiko Schmelzle kamen nach der Festveranstaltung bei Kaffee und Kuchen noch mit dem Bundesvorsitzenden Johann Thießen und der Landesvorsitzenden der Landsmannschaft der Deutschen aus Russland, Lilli Bischoff, ins Gespräche. Auch der innenpolitische Sprecher der Landtagsfraktion, André Block, hatte ein Grußwort gesprochen und wurde von seinem Landtagskollegen aus Duderstadt, Christian Frölich, begleitet.

Dennis Kosobokov, Till Warning und Heiko Schmelzle von der OMV mit André Bock MdL und Christian Frölich MdL am Rande der Kranzniederlegung an der Friedensglocke in Friedland