Ost- und Mitteldeutsche Vereinigung der CDU/CSU

Wichtige OMV-Themen im Regierungsprogramm 2022-2027

Heiko Schmelzle konnte im Rahmen der Mitarbeit in der Antragskommission für den LPT der Niedersachsen-CDU in Lingen unsere Themen gut einbringen. Zusammen mit seiner Stellvertreterin Keti Langrehr freute er sich, dass die Antragskommission im Hasselmannhaus und anschließend der Landesparteitag den OMV-Antrag einstimmig mit folgendem Wortlaut beschloss:

“Die CDU will die Erinnerungskultur in Niedersachsen deutlich voranbringen. Wir sind sturmfest und erdverwachsen – unsere Wurzeln sind uns wichtig. Seit der Gründung der CDU nach dem zweiten Weltkrieg arbeiten wir im Sinne der Charta der deutschen Heimatvertriebenen von 1950. Brückenbau, Austausch und Verständigung mit dem Ziel eines freien und geeinten Europas sind in rund sieben Jahrzehnten zum Markenkern einer zukunftsfähigen Politik für Vertriebene, Spätaussiedler und deutsche Volksgruppen/ Heimatverbliebene geworden.

Kultur und Erinnerungspolitik sowie Menschenrechts- und Sozialpolitik sind für uns unverzichtbar miteinander verbunden. Um diese zentralen staatspolitischen Aufgaben erfüllen zu können, müssen die Gelder nach dem §96 des Bundesvertiebenengesetzes aufgestockt und die Stelle der Landesbeauftragten für Heimatvertriebene, Spätaussiederinnen und Spätaussiedler dauerhaft erhalten bleiben.”

Des Weiteren wurde ein sehr konkreter Teil aufgenommen wurde, der die Förderung einzelner Einrichtungen vorsieht (siehe PDF-Auszug aus dem CDU-Regierungsprogramm).

Einsatz für OMV-Themen durch Schmelzle und Langrehr

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